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Der spanische Bürgerkrieg
 

Die Niederlage der spanischen Republik 1939 war eine Niederlage für die spanische und internationale Arbeiterbewegung und ist bis heute Thema ungezählter Bücher.

Die Aufsätze in dem vorliegenden Buch sind erstmalig in der Arbeiterstimme in den Ausgaben September 1986 bis Oktober 1987 veröffentlicht und später in einer Broschüre zusammengefasst worden.

Uns war es wichtig diese längst vergriffene Broschüre mit einigen Ergänzungen neu aufzulegen.

Denn es handelt sich um eine der seltenen Darstellungen der Ereignisse in Spanien aus der Sicht der KPO (Kommunistische Partei – Opposition), bzw. der sich in diese Tradition stellenden Gruppe. Die Position dieses Teils der Arbeiterbewegung wird in der bis heute andauernden Diskussion kaum zur Kenntnis genommen. Im Anhang werden einige Diskussionsbeiträge aus unserer Zeit dokumentiert. Die Kämpfe in Barcelona im Mai 1937, und die Kontroverse um den "Fall Maurin" werden unter Verwendung erst jetzt zugänglicher Materialien dargestellt.

Wir sehen dieses Buch auch als einen Beitrag zur Diskussion über eine der Ursachen, die zur weltweiten Niederlage der Arbeiterbewegung und der Ansätze zum Sozialismus geführt haben.

240 Seiten, Paperback, 12,- Euro

ISBN 3-00-010296-5

Herausgegeben von der Gruppe Arbeiterstimme























































Zum 100. Geburtstag unseres
Genossen Isi Abusch


Am 12. Mai 2006 wäre unser 1991 verstorbener Freund und Genosse Isaak Abusch 100 Jahre alt geworden. Wenn wir seiner heute gedenken, so auch deshalb, weil die Gruppe und viele der heute noch aktiven Mitglieder mit ihm besonders verbunden waren, und er bis ins hohe Alter seinen Teil zur Stärkung unseres kleinen Kreises beitrug. Auch nach der "Wende" hielt er weiter am Marxismus fest und an unserer Aufgabe der Kaderbildung, auch unter nun schwierigsten Verhältnissen.

Seine Person verkörpert sowohl die Tradition der KPO (Kommunistische Partei Deutschlands-Opposition), die Tradition der alten Arbeiterbewegung in der Weimarer Kampfzeit, als auch die Zeit des Neubeginns nach Nazi-Diktatur und II. Weltkrieg in der "Gruppe Arbeiterpolitik", später dann in der "Gruppe Arbeiterstimme". Für uns Jüngere war er das Scharnier zwischen der kommunistischen Bewegung von einst mit ihren Höhen und Tiefen und unserem mühseligen Versuch des Aufbaus marxistischer Kader in Westdeutschland, trotz des schwindenden Klassenbewußtseins der Massen.

Isi konnte aus seiner Vergangenheit Kostbares vermitteln: Da stand an der Spitze das selbständige Denken, seine grundsätzlich kritische Einstellung gegenüber allen politischen Aussagen. Die machte auch vor Autoritäten nicht halt. Sachkundigkeit, Sachlichkeit und ständiges Bemühen um marxistische Weiterbildung waren für ihn, der persönlich sehr zurückhaltend war, die Voraussetzung dafür.

Isi, der in der kommunistischen Bewegung nie Führungspositionen eingenommen hatte, wusste, ohne dazu gedrängt zu werden, selbständig zu handeln, Aufgaben zu übernehmen, die man wahrlich "die Mühen der Ebenen" nennen kann. So hatte er in der KPO und in der Gewerkschaft die undankbare Aufgabe bei den Mitgliedern die Beiträge zu kassieren übernommen. Er musste jahrelang jeden Tag um vier Uhr früh aufstehen, um zusammen mit seinem Bruder vor der Arbeit an 38 Abonnenten die "Arbeiterpolitik" auszuliefern. Abends kam die Kleinarbeit im Parteibüro seiner Heimatstadt Leipzig, das unter der Leitung von Paul Böttcher und Arthur Lieberasch stand. Als die Nazis die Gewerkschaftshäuser stürmten, war Isi bereit, mit anderen das Gewerkschaftshaus zu verteidigen. Isi war Mitglied in der "Jüdischen Arbeitsgemeinschaft", die antizionistisch und antireligiös war. Er war schon als Lehrling in der Gewerkschaft tätig. 63 Jahre wirkte er als Kommunist, auch im Exil. Nach der Machtergreifung der Nazis und später als französischer Kriegsgefangener der Nazis war er als Jude besonders gefährdet.

Daß Isi die vielen Bedrohungen und Enttäuschungen (auch in der eigene Bewegung) durchstand und bis zuletzt kommunistisch organisiert blieb, dazu haben seine theoretischen und psychologischen Kenntnisse sehr beigetragen. Sich als Arbeiter so zu qualifizieren war damals nicht einfach. Er beschäftigte sich mit Broschüren der marxistischen Klassiker, in der Psychologie vor allem mit Alfred Adler. Doch sah er die Psychologie nur als Hilfsmittel der Politik. In seinen jüngeren Jahren mußte er zu seinem Erschrecken feststellen, wie in der Politik der damaligen KPD-Führung taktisches Vorgehen vernachlässigt wurde.

Demgemäß waren Broschüren von Heinrich Brandler nur noch der Auslöser, von der KPD mit ihrer verheerenden Sozialfaschismustheorie und RGO-Politik (Gewerkschaftsspaltung) zur KPO überzutreten, die aber nur einige Tausend Mitglieder umfasste. Leider war die KPO zu schwach, das politische Verhängnis mittels der von ihr vertretenen Einheitsfrontpolitik aufzuhalten. Es war bitter, Recht zu behalten und den kampflosen Zusammenbruch der SPD (reformistisches Zurückweichen) und der KPD (ultralinke Spaltung der Arbeiterbewegung) vor den Faschisten erleben zu müssen.

Isi musste mit anderen Genossen 1933 nach Paris ins Exil flüchten. Dort befanden sich schon etwa 20 KPO-Genossen und -Genossinnen, der größte Teil der KPO-Führung. In den fünf Jahren des Exils entwickelte sich eine enge Freundschaft zu Claire und August Thalheimer, auch zu "Heinz" Brandler und anderen. In vielen Diskussionen konnte Isi seine theoretischen und politischen Kenntnisse erweitern.

Nach dem Krieg lebte er in Frankfurt, nachdem er Friedl in London geheiratet hatte. Beide waren politisch auf einer Linie und schlossen sich der "Gruppe Arbeiterpolitik" als KPO-Nachfolgeorganisation an. Wie viele andere Altgenossen wurden sie Ende der sechziger Jahre wegen politischer Differenzen aus der Arpo ausgeschlossen. Beide wurden 1971 zu Gründungsmitgliedern der Gruppe Arbeiterstimme und machten kontinuierlich Kleinarbeit für die gleichnamige Zeitung und für die Redaktion. Wir erlebten auf vielen Jahreskonferenzen die Diskussionsbereitschaft Isis. Die Zuverlässigkeit Friedls und Isis war sprichwörtlich. Nach dem Tod von Friedl lebte Isi sehr zurückgezogen und äußerst sparsam. Das ermöglichte es ihm, andere Menschen, in der Gruppe und außerhalb, zu unterstützen. Solidarität war für beide immer ein großes Anliegen. Nach der Losung „ohne Munition kann man nicht schießen“ unterstützte Isi die Gruppenarbeit finanziell beträchtlich. Davon zehren wir heute noch.

"Der Geist des Widerspruchs hat mich lebendig gehalten." Dieses Motto von Isi Abusch sollten auch wir uns zu Herzen nehmen.













Aus der aktuellen Ausgabe - Arbeiterstimme 158 - Winter 2007/2008:
 

Niedergang der Gewerkschaften

„Nur nicht den Bogen überspannen“

Der Konjunkturtrend des vergangenen Jahres hat sich 2007 bestätigt. Die Wirtschaft brummt, die Arbeitslosenzahlen gehen zurück, ja es wird sogar über Fachkräftemangel geklagt. Die Bourgeoisie und ihre Medien überschlagen sich fast vor Jubel und die Regierung vor Selbstlob. Selbst der Außenminister mischt sich ein, schließlich will er Stellvertretender Parteivorsitzender werden und meint deshalb wirtschaftspolitische Kompetenz zeigen zu müssen. Im Spiegel gibt er seine Erkenntnisse zum Besten: „Ich würde es das dritte deutsche Wirtschaftswunder nennen“. Wiederaufbau und die deutsche Wiedervereinigung waren für ihn die beiden ersten. Für das dritte ist die Politik Gerhard Schröders und dessen Agenda-Politik verantwortlich. „Darauf kann die SPD bis heute stolz sein“, meint deshalb Steinmeier.

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Privatisierung:
Es geht weiter!

"Unter dem globalen Regime der Gedankenlosigkeit, das McKinsey und Co errichtet haben, ist es zur nicht mehr hinterfragten Selbstverständlichkeit geworden, daß alles besser wird, wenn nicht nur Daimler und Siemens, sondern auch Caritas, Goethe-Institut, Schulen und Universitäten nicht als ‚Behörden’ sondern als Unternehmen geführt werden.“
Richard Münch in DIE ZEIT v. 27. 9. 2007


Zur Privatisierung haben wir bereits Stellung genommen in Arbeiterstimme Nr. 154 Ausverkauf des Staates im Winter 2007. Wir müssen das Thema – wohl kaum zum letzten mal – jetzt wieder aufgreifen, da sich heute manche Privatisierung zumindest in den Konturen schärfer herausarbeiten läßt, weil sich das Tempo beschleunigt und der Druck des Finanzkapitals stärker wurde. Die Ursache dafür hat sich im Grundsatz nicht verändert. Anlage suchendes Finanzkapital drängt auf profitable Verwertung. Akkumulation bezieht Bereiche, „Dritte Personen“ (Luxemburg) mit ein, die bisher nicht direkt der Mehrwertproduktion – also dem Grundwiderspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital – unterworfen waren. Dafür muß der Staat interessante Verwertungsgebiete nicht nur räumen sondern diese auch so umformen, daß sie dem Finanzkapital profitabel, also zur Anlage geeignet erscheinen.

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Auch eine Rolle rückwärts hilft der SPD nicht aus ihrer Krise
Eine Partei in Panik

Der Niedergang der deutschen Sozialdemokratie nimmt für sie beängstigende Ausmaße an. Während die SPD in der Bundesregierung ein nahezu gleichberechtigter Partner ist, droht die Partei den Status einer Volkspartei zu verlieren. Büßte sie bei der letzten Bundestagswahl bereits 4,3%-Punkte ein, so sagen ihr die neuen Umfragen weitere Verluste voraus. Demnach ist sie auf inzwischen 28%-29% abgestürzt. Ihren Vorsitzenden Kurt Beck wollen nur noch 16% der Befragten als Kanzlerkandidaten. Selbst in den eigenen Reihen wird er nur noch von der Hälfte unterstützt. Lediglich in vier Bundesländern amtieren noch SPD-Ministerpräsidenten, in vielen anderen sieht es düster aus. Mit einem gewaltigen Donnerschlag bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, dem bisherigen Stammland der SPD, ist dort nach 39 Jahren deren überwältigende Dominanz zu Ende gegangen. Der Niedergang geht sogar soweit, dass die Partei in Sachsen, einer ihrer traditionellen Hochburgen, auf 10% herabsank, fast auf das Ergebnis der dortigen Rechtsradikalen. Auch in Bremen, einer alten Bastion der SPD, gingen kürzlich 5%-Punkte verloren. In Bayern sehen die Genossen mit Entsetzen, dass trotz Stoiber-Sturz und CSU-Sumpf die Zahlen für die SPD weiter abbröckeln, von 19% auf gegenwärtig 17%. Dabei sind doch die kommenden bayerischen Häuptlinge, Beckstein und Huber, bestimmt keine „Lichtgestalten“. Kanzlerin Merkel schwimmt derzeit auf einer Zustimmungswoge von etwa 50%, trotz des allgemeinen Politikverdrossenheit der Bevölkerung. Die Union kann gegenwärtig auf 40% Wählerzustimmung zählen, wobei der wirtschaftliche Aufschwung durch die Weltkonjunktur (wie lange?) ein wichtiger Faktor ist.

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Das Anwachsen des Faschismus - Wiederholt sich Weimar?

Die Herrschen-den im Verbund mit den Regierenden und Meinungsmachern im Lande verstehen es außerordentlich gut, jede zweite Woche eine andere Sau durchs Dorf zu treiben. Eine aufgeregte Diskussion beherrscht dann die Szenerie, die mehr verdeckt als zur Aufklärung beiträgt. Das gilt besonders für neofaschistische Ausschreitungen und Auftritte der NPD. Ist das Thema schließlich „ausgelutscht“, fällt es wieder in Vergessenheit. Nichts wird dann mehr für den geforderten „Aufstand der Anständigen“ organisiert und auch die hehre Absicht der „institutionalisierten Demokraten“, sich „inhaltlich mit der NPD auseinander zu setzen“, ist zu den Akten gelegt. Bis zum nächsten Coup der Faschisten. Die Wiederholung der Farce ist garantiert.

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Bildungspolitische Konzepte von Arbeitgeberverbänden:

Neue Einsichten oder alte Hüte?

Verabschieden sich Teile des organisierten Kapitals von der bildungspolitischen Einheitsfront?

Dass mit der Bildung, wie immer man diesen Begriff definieren mag, vieles im Argen liegt, ist nicht nur seit den diversen OECD-Studien (PISA etc.) unbestritten. Von einer ausgewachsenen Bildungskrise ist vielfach die Rede (dazu auch der Artikel „Bildung (noch) für alle?“, Arbeiterstimme, Ausg. Sommer 2004). Bildung ist wieder öffentliches Thema und wird in Wahlkämpfen thematisiert (z.B. Landtagswahl Schleswig – Holstein). Die Bildungsgewerkschaft GEW sieht für eine zukunftsorientierte Bildungsdebatte Land in Sicht und propagiert „Eine Schule für alle“. Die rechtskonservativen Parteien, durch PISA in Erklärungsnöten, warnen vor dem Einstieg in eine neue Bildungsstrukturdebatte, die längst begonnen hat und nicht mehr aufzuhalten ist. SPD-Bildungspolitiker plädieren vorsichtig für eine Verlängerung der gemeinsamen Schulzeit, machen dabei aber keinen besonders glücklichen Eindruck. CDU/CSU bleiben trotzig bei ihrem selektiven Schulmodell und plädieren für Studiengebühren, hängen die Themen aber eher tief. Die PDS kann auf die in der DDR geschaffenen Grundlagen eines erfolgreichen Schulmodells verweisen, dessen rigorose Zerschlagung durch die Siegermacht 1990 zu einem nicht enden wollenden bildungspolitischen Desaster führte und weiterhin führt. (Bsp. Sachsen: Schulschließungen, Zwangsteilzeit für päd. Personal)


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Islamisten, Nationalisten, Neoliberale

Die Türkei nach den Wahlen

Die Türkei hat gewählt – das Parlament und dieses wiederum den Staatspräsidenten. Die Ergebnisse sind bekannt, die konservativ/neoliberale AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) siegte haushoch und stellt nun auch das Staatsoberhaupt. Sie ist mittlerweile nicht nur auf dem Land, sondern – bis auf wenige Ausnahmen – auch in allen Metropolen der Türkei die stärkste politische Partei geworden. Selbst in kurdischen Regionen ist es ihr meist gelungen die kurdische Bürgerrechtsbewegung zu überflügeln.

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