Rechter Spott auf die Zusammenarbeit von Christdemokraten und KP: Die Präsidenten von KP und Christdemokraten als Homosexuelles Paar.
Titelblatt der Satirezeitschrift AJIVERDE: „Vereinbarung über eine Lebenspartnerschaft.“

 
Über uns Archiv   Literatur

Titel Arbeiterstimme


 




 



 


Der spanische Bürgerkrieg

Bürgerkrieg in Spanien

Die Niederlage der spanischen Republik 1939 war eine Niederlage für die spanische und internationale Arbeiterbewegung und ist bis heute Thema ungezählter Bücher.

Die Aufsätze in dem vorliegenden Buch sind erstmalig in der Arbeiterstimme in den Ausgaben September 1986 bis Oktober 1987 veröffentlicht und später in einer Broschüre zusammengefasst worden.

Uns war es wichtig diese längst vergriffene Broschüre mit einigen Ergänzungen neu aufzulegen.

Denn es handelt sich um eine der seltenen Darstellungen der Ereignisse in Spanien aus der Sicht der KPO (Kommunistische Partei – Opposition), bzw. der sich in diese Tradition stellenden Gruppe. Die Position dieses Teils der Arbeiterbewegung wird in der bis heute andauernden Diskussion kaum zur Kenntnis genommen. Im Anhang werden einige Diskussionsbeiträge aus unserer Zeit dokumentiert. Die Kämpfe in Barcelona im Mai 1937, und die Kontroverse um den "Fall Maurin" werden unter Verwendung erst jetzt zugänglicher Materialien dargestellt.

Wir sehen dieses Buch auch als einen Beitrag zur Diskussion über eine der Ursachen, die zur weltweiten Niederlage der Arbeiterbewegung und der Ansätze zum Sozialismus geführt haben.

240 Seiten, Paperback, 12,- Euro

ISBN 3-00-010296-5

Herausgegeben von der Gruppe Arbeiterstimme


r ote Fahne

               
Zum Zustand in der Türkei
Politische und kulturelle Kämpfe
Aus den Kommunalwahlen am 30. März ging die AKP, Adalet ve Kalknma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) als Siegerin hervor: 43,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten für sie, das waren 7,2 Prozent mehr als bei den letzten Kommunalwahlen. Eine erstaunliche Zustimmung der Bevölkerung, die vor allem vor dem Hintergrund der letzjährigen großen Aufstände und Demonstrationen nicht so einfach zu verstehen ist.
Artikel weiterlesen
 
Venezuela:
Orientiert die Bourgeoisie wieder auf einen Putsch?
Zwei Konflikte standen im Frühjahr dieses Jahres besonders im Blickpunkt der medialen Öffentlichkeit. Es ging aber nicht mehr um den Bürgerkrieg in Syrien, der in seinen verschiedenen Facetten der Scheußlichkeiten so alltäglich geworden ist, dass ihm die Medien kaum noch etwas – im wörtlichen Sinne – abgewinnen können. Sicher wird er gelegentlich noch erwähnt, wenn etwa Präsident Assad in den von Regierungstruppen beherrschten Gebieten eine Wahl organisieren lässt. Die Schlagzeilen des Frühjahrs waren Ereignissen in der Ukraine und in Venezuela – in dieser Reihenfolge – vorbehalten.
Artikel weiterlesen
 
Mindestlohn - ein historisches Ereignis?
achteurofuffzig
Nun soll es ihn also geben, den Mindestlohn. Unter großem medialem Tamtam wurde er im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU vereinbart. Als ein „Richtiger Schritt in die richtige Richtung“ wird das von den Gewerkschaften gewertet. Das sei, so der neue IG Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel, ein „erster Schritt für eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“. Neben dem Mindestlohn von Euro 8,50 sieht Wetzel, die Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen und den Verbesserungen bei der Rente als wichtige Punkte an, nach vier Jahren Stillstand unter der schwarz-gelben Koalition.
Artikel weiterlesen
 
Zu den Wahlen in Chile
Mit einem Rückblick auf die letzten vier Jahre
Ende letzten Jahres fanden in Chile eine Reihe von Wahlen statt. Davon wurde in Deutschland fast ausschließlich der Kampf um die Präsidentschaft wahrgenommen. In diesem Zusammenhang haben die Medien auch über die Resultate der Parlamentswahlen berichtet. Die Ergebnisse der Abstimmungen für die neu eingerichteten Regionalräte hat man, da es sich hier nicht um große Politik handelt, ignoriert.
In der linken Tagespresse, also im Neuen Deutschland und der jungen Welt, sah es etwas besser aus. Auf ihren Seiten wurde das Ergebnis mehr (ND) oder weniger (jW) zutreffend behandelt. Dabei kamen auch dessen unerfreuliche Aspekte zur Sprache. Eine Erörterung seiner langfristigen Folgen aber unterblieb.

Artikel weiterlesen
 
aleppo_syrien.gif
Der Angriff auf Syrien...
...ist vorübergehend gestoppt. Aber der Bürgerkrieg geht unvermindert weiter.

Auch wenn in den Medien viel über einen angeblichen Versprecher von US-Außenminister Kerry spekuliert wurde, spricht mehr für einen Plan B, der bereits auf dem G-20 -Gipfeltreffen von St. Petersburg und dem gleichzeitigen Außenministertreffen Gegenstand der Erörterungen gewesen sein soll. Kerrys Äußerung, die beinhaltete, Assad müsse innerhalb einer Woche seine Chemiewaffen herausrücken, wenn er den Angriff auf Syrien verhindern wolle, kam just zu dem Zeitpunkt, als sich immer deutlicher abzeichnete, Obama würde für einen Angriff nicht das erwünschte Plazet im Kongress erhalten.

Artikel weiterlesen

 

merkel_gabriel.gif
Kein Politikwechsel
Das Ergebnis der Bundestagswahl und die politische Lage danach

Es ist schon seltsam: in den ersten Analysen zum Bundestagswahlergebnis sind sich die linken Gruppen wieder mal nicht ganz so einig. Die „Arbeiterstimme“ hatte schon im September vorausgesagt: „Keine Schicksalswahl“, kein „grundsätzlicher Politikwechsel“. Im Hamburger „Sozialismus“ stand hingegen die Überschrift: „Wahlen mit Sprengkraft“. In der „Jungen Welt“ hieß es: „Alles so schön ruhig“, während die UZ Alarm gab: „Es hätte kaum schlechter kommen können“. Die „Arbeiterpolitik“ sah die Wahl „Im Schatten der europäischen Krisen“. In der „Disput“, der Mitgliederzeitschrift der PdL, hieß die Überschrift bezeichnenderweise: „Jubeln und Nachdenken“.

Artikel weiterlesen

 

 

Internationale
Arbeitende Klasse, Klassenmachtverhältnisse, Klassenmobilisierung

Die Klassenbetrachtung der Gesellschaft hat seit etwa Mitte der neunziger Jahre an Einfluss gewonnen. Das Gerede aus den sechziger und siebziger Jahren von der nivellierten Mittelstandsgesellschaft ist noch gegenwärtig („Klassengesellschaft als Phantom“ titelte Die Welt vom 21. Februar 2013), aber in der Defensive. In der öffentlichen Debatte, in der Politik, auch unter Soziologen, wird wieder von Klassen und Klassengesellschaft gesprochen, wobei nicht übersehen werden darf: Der Inhalt dieser Begriffe ist nach wie vor sehr umstritten. Der herrschaftskritische Aspekt einer klassenorientierten Sicht auf die Gesellschaft ist sehr unterschiedlich und oft schwach ausgeprägt. Es gibt keine Einigkeit über das „Wie“ einer Klassenanalyse.

Artikel weiterlesen

 

Zu einigen Aspekten der aktuellen Entwicklung auf dem Subkontinent
Lateinamerika nach Chavez

Der spanische Journalist, Ehrenpräsident von Attac und Mitorganisator des Weltsozialforums, Ignacio Ramonet, schrieb in seiner Jahresvorschau „So wird 2013“ zu Lateinamerika:
„Auch für Lateinamerika wird 2013 ein Jahr voller Herausforderungen. Vor allem für Venezuela, das seit 1999 eine führende Rolle bei den fortschrittlichen Veränderungen auf dem gesamten Subkontinent spielt. Der unerwartete Krankheitsrückfall des Präsidenten Hugo Chávez – am 7. Oktober wieder gewählt – schafft eine gewisse Unsicherheit. Obwohl sich der Präsident von einer erneuten Krebsoperation erholt, können Neuwahlen im kommenden Februar nicht ausgeschlossen werden. Der von Chávez ernannte Kandidat der bolivarischen Revolution wird der aktuelle Vize Präsident Nicolás Maduro sein, ein sehr ernsthafter Politiker mit allen erforderlichen menschlichen und politischen Qualitäten, um sich durchzusetzen.“

Artikel weiterlesen

 

Der Finanzkrise nächster Akt

der turm stürzt ein

Vor einem Jahr wurde die Finanzkrise ausführlich behandelt (siehe Arsti. Nr. 174). Die weitere Entwicklung hat die damals vorgelegte Einschätzung bestätigt. Eine tiefgreifende Veränderung der Situation hat es seitdem nicht gegeben.
Wie festgestellt, ist der ökonomische Hintergrund folgender:

Artikel weiterlesen

 

 

Spanien
Die Abwärtsspirale dreht sich weiter

Im vergangenen Jahr begann in Spanien die Protestbewegung M-15, die letztendlich die weltweite Occupy-Bewegung auslöste. Damals fanden am 15. Mai (daher die Bezeichnung M-15), initiiert von oppositionellen politischen Gruppierungen aus dem studentischen Bereich, in Madrid und in 80 weiteren Städten Demonstrationen gegen die Politik der damaligen PSOE-Regierung unter Zapatero statt. Mehr als 150000 Teilnehmer protestierten landesweit gegen die Sparpolitik und eine Arbeitsmarktreform der Regierung.

Artikel weiterlesen

 

Nordkorea
Die gefrorene Revolution

gefrorene_revolution.gif

Nach dem 17. Dezember 2011 rückte das Land erneut in die Schlagzeilen der Weltmedien: Kim Jong-il war gestorben, angeblich unbemerkt von US- und südkoreanischen Geheimdiensten. Der „geliebte Führer“, so eine der offiziellen Anredeformen für Kim Jong-il, war einem Herzinfarkt erlegen, genauso wie sein Vater Kim Il-sung.
„Koreas eiskalte Sonne“, wie die Süddeutsche Zeitung im Überschwang der Metaphern titelte, diente im Westen als eines der letzten und besonders bizarren Beispiele kommunistischer Herrschaft, das in der Lage war, sämtliche Abwehr- und Aggressionsmechanismen auf seine Person zu ziehen.

Artikel weiterlesen


Türkei, eine neue Wirtschaftswunder?
Die türkische Wirtschaft und die Gewerkschaftsbewegung

Bankenviertel Istanbul

Die türkische Wirtschaft und Außenpolitik wird zurzeit viel beachtet und gelobt, vor allem von den westlichen Staaten und Unternehmen. Sie sind vor allem von dem starken Wachstum begeistert. Mittlerweile ist das Land wirtschaftlich potenter als viele EU-Staaten, sitzt im auserwählten Kreis der G-20 Länder. Nach kurzem Einbruch 2009 mit minus 4,8 Prozent glänzt die Wirtschaft wie auch zuvor wieder mit hohen Wachstumszahlen.
Dabei hat die Bevölkerung in der Türkei wenig von diesem starken Wachstum.

Artikel weiterlesen

 

Türkei
Träume von der Hegemonie

Frauendemo

Als die AKP, die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, ab 2002 neben ihrer neoliberalen Politik vorsichtig eine gewisse Öffnung gegenüber den Forderungen der kurdischen Bewegung signalisierte und Reformen im Strafgesetzbuch versprach, waren nicht nur die europäischen Medien und Regierungen begeistert. Auch in der Türkei waren viele voller Hoffnung, dass sich die Verhältnisse allmählich ändern würden. Nicht zuletzt forderte der größte türkische Unternehmerverband die Beendigung des Bürgerkriegs, die Abschaffung der Anti-Terror Gesetze, die Zurückdrängung des Einflusses des Militärs und die Zulassung der kurdischen Sprache.

Artikel weiterlesen

 

40 Jahre Berufsverbote
oder der deutsche Sonderweg

Berufsverbote

Der „Radikalenerlass“ der sozial-liberalen Koalition von 1972 wurde dieses Jahr 40 Jahre alt. Der „Radikalenerlass“ hatte zur Folge, dass tausende Linke Berufsverbote erhielten, weshalb sich dafür auch die Bezeichnung „Berufsverbot“ eingebürgert hat.

Artikel weiterlesen

 

Die Kriminalisierung antifaschistischer Gesinnung
Extremismusklausel

Seit Anfang 2011 ist die so genannte Extremismusklausel der Familienministerin Kristina Schröder in Kraft.
„Hiermit bestätigen wir, dass wir uns zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen und eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit gewährleisten. Als Träger der geförderten Maßnahme haben wir zudem im Rahmen unserer Möglichkeiten (Literatur, Kontakte zu anderen Trägern, Referenzen, die jährlichen Verfassungsschutzberichte des Bundes und der Länder etc.) und auf eigene Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass die als Partner ausgewählten Organisationen, Referenten etc. sich ebenfalls zu den Zielen des Grundgesetzes verpflichten. Uns ist bewusst, dass keinesfalls der Anschein erweckt werden darf, dass eine Unterstützung extremistischer Strukturen durch die Gewährung materieller oder immaterieller Leistungen Vorschub geleistet wird.“

Artikel weiterlesen

 

Alternative BR-Listen – die richtige Taktik?

KlassenkampfKlassenkampf

Die Betriebsratswahlen 2010 sind Ende Mai abgeschlossen worden. Insgesamt verliefen sie für die DGB-Gewerkschaften erfolgreich. So meldet die IG Metall als größte Einzelgewerkschaft, dass nach Auswertung von einem Drittel der Ergebnisse (1,2 Millionen Beschäftigte in 3.765 Betrieben), der Trend klar nach oben zeigt. Die Wahlbeteiligung ist gegenüber dem Jahr 2006 von rund 72 Prozent auf 73,8 Prozent gestiegen und auch die Zahl der gewählten Metaller hat sich um 7,5 Prozent auf 80,7 Prozent der Mandate erhöht. Weiter wird gemeldet, gegnerische Listen hätten verloren, die CGM kommt auf gerade 0,4 Prozent Betriebsratsmitglieder.

Artikel weiterlesen

 


Chinas Rückkehr auf die Weltbühne

China

In gewisser Weise operiert Geschichte wie eine Drehbühne. Völker, Aktionen und Ideen kommen in den Vordergrund, passieren über die Bühne der Geschichte und drehen wieder ab – bis zum nächsten Mal (freilich nicht immer). Der mentale Abdruck der entschwindenden Szenerie hält sich jedoch bedeutend länger, verflicht sich in die nächstfolgenden Perioden, über – oder unterlagert sie. In diesem Prozess werden nicht selten einst angemessene Urteile leicht zu Vorurteilen, welche die Erkenntnis der historischen Situation verzerren.

Artikel weiterlesen

 

Ein Element des gesellschaftlichen Fortschritts oder eine Bremse bei der Herausbildung von Klassenbewußtsein?
Gedanken zur Entwicklung
der Partei Die Linke

Die Linke

Eigentlich findet unsere Diskussion über die Partei „Die Linke“ zu einem ungünstigen Zeitpunkt statt. Wir stehen kurz vor dem Parteitag, erfahren erst morgen das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfahlen, dem auch bundesweite Bedeutung zukommt (Bundesrat). Zum anderen hat die Programmdiskussion erst begonnen, die eineinhalb Jahre dauern soll. Eine Mitgliederurwahl hat gerade 84,5% für eine Doppelspitze gebracht. Da sich nur 48% der Mitglieder beteiligt haben, offenbart das ein Desinteresse. Die neuen Parteivorsitzenden Gesine Lötsch und Klaus Ernst müssen erst noch gewählt werden. Es ist also einiges im Fluss.

 


Artikel weiterlesen

 

„Viele meinen, es ist verrückt, gegen das System zu kämpfen – aber es ist verrückt, es nicht zu tun“

Rolf Becker

Dieses Zitat von Mumia Abu Jamal fiel auf einer Solidaritätsveranstaltung für Mumia, die die VVN-BdA Nürnberg im Juli in Nürnberg organisiert hatte. Hauptredner war der Gewerkschafter und Schauspieler Rolf Becker, der Mumia im September 2009 im Todestrakt des Staatsgefängnisses SCI-Green (State Correctional Institution) in Waynesburg im Bundesstaat Pennsylvania besucht hatte.

Artikel weiterlesen

 

 

Arbeiterpolitik als innergewerkschaftliche Opposition zwischen 1945 und 1952
Beitrag im Rahmen des Salzgitter-Forums zum 60. Jahrestag des Streiks gegen die Demontage der Hütte am 6. März 2010.
Für Rolf Becker; dem in der Tradition der „Arbeiterpolitik“ Denkenden und Handelnden, zum 75. Geburtstag

Gegen Demontage

Vergebliche Heimkehr in der „Stunde Null“: Emigranten und Kommunisten in Westdeutschland nicht erwünscht.
Auf der Konferenz von Jalta vom 11. Februar 1945 hatte die Anti-Hitler-Koalition noch einvernehmlich ihren „unbeugsamen Willen“ bekundet, „den deutschen Militarismus und Nationalsozialismus zu zerstören und dafür Sorge zu tragen, daß Deutschland nie wieder imstande ist, den Weltfrieden zu stören.“ „Wir sind fest entschlossen, sämtliche deutschen militärischen Einrichtungen zu entfernen oder zu zerstören; … alle Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen und einer schnellen Bestrafung zuzuführen; … die Nationalsozialistische Partei, die nationalsozialistischen Gesetze, Organisationen und Einrichtungen zu beseitigen, alle nationalsozialistischen und militärischen Einflüsse aus den öffentlichen Dienststellen sowie dem kulturellen und wirtschaftlichen Leben des deutschen Volkes auszuschalten und in Übereinstimmung miteinander solche Maßnahmen in Deutschland zu ergreifen, die für den zukünftigen Frieden und die Sicherheit der Welt notwendig sind.“


Artikel weiterlesen

 

 

Die Erschaffung einer rechten Dominanz in Chile
Teil 1: Der Weg in die Diktatur und die Umgestaltung des Landes

Teil 2: Die Absichten der Generäle und das Wiedererwachen des sozialen Lebens

Teil 3: Der Kampf gegen die Diktatur

Putsch in Chile

Man kann es immer noch nicht glauben, auch wenn seit vielen Jahren fast alle Signale in diese Richtung wiesen, im Stillen hoffte man auf Ereignisse die das verhindern. Doch es gab sie nicht und so gewann am 17. Januar 2010 der Kandidat der Rechten die chilenischen Präsidentschaftswahlen. Genau 40 Jahre nach dem historischen Wahlerfolg Salvador Allendes übernimmt Sebastián Piñera das höchste Amt im Staate. Ein Mann der mit besten Verbindungen in die engeren Zirkel der Diktatur zum Multimillionär geworden ist. Ein Mann, der sich gerne mit dem kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe trifft und dessen politisches Konzept in Chile einführen will.

Artikel weiterlesen

 

Deutungen und Spurensuche zwischen Honduras und hierzulande
Darf in Lateinamerika wieder
geputscht werden?


Honduras

Warum lohnt sich ein Blick auf die Homepage der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit(FNS) um etwas über die aktuelle Entwicklung in Lateinamerika zu erfahren?
Da heißt es erst mal ganz allgemein und unverfänglich: „Mit allen Kräften für eine liberale Welt: Dafür ist die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit im Rahmen ihrer internationalen Arbeit in aller Welt im Einsatz.

Artikel weiterlesen

 

90. Jahrestag des Kapp-Lüttwitz-Putsches

Rote Ruhr ArmeeRote Ruhrarmee

Vom 13. bis 17. März 1920 versuchte eine konterrevolutionäre Militärclique, die Errungenschaften der deutschen Novemberrevolution rückgängig zu machen und eine Militärdiktatur zu errichten. Der unmittelbare Anlass war die Umsetzung von Entmilitarisierung in der Folge des Friedensvertrags von Versailles. Die Anführer des Putsches waren Wolfgang Kapp (1858-1922, proklamierter Putschkanzler), ein hoher kaisertreuer Verwaltungsbeamter und zuletzt Generallandschaftsdirektor in Königsberg und der ehemalige General Walther von Lüttwitz (1859-1942), unterstützt von Erich Ludendorff (1865-1937), ebenfalls General des I. Weltkrieges, „Erster Generalquartiermeister“ und Stellvertreter Paul von Hindenburgs. Ludendorff betätigte sich schon frühzeitig in der völkischen Bewegung, nahm 1923 am Hitlerputsch teil, war Reichstagsabgeordneter der Deutschvölkischen Freiheitspartei und Mitbegründer des Tannenbergbunds.

Artikel weiterlesen

 

Rückblick auf den Hitler-Stalin-Pakt:
„Teufelszeug“ – oder was?

Unterschrift

Im vergangenen August jährte sich zum 70. Mal der Abschluss des Nichtangriffspaktes zwischen dem Deutschen Reich und der UdSSR. Am 24. August 1939 unterzeichneten der Nazi-Außenminister Ribbentrop und der Sowjetkommunist Außenminister Molotow das Vertragswerk mit zehnjähriger Laufzeit. Es enthielt noch geheime Zusatzabkommen und andere Absprachen, auch über eine Aufteilung Polens. Eine Woche später begann mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen der II. Weltkrieg. Für die deutschen Faschisten wie für die sowjetischen Kommunisten, die sich bisher wie Feuer und Wasser gegenüber standen, war es ein machtpolitischer Schachzug, der beiden Seiten für eine begrenzte Zeit Entlastung versprach und der die ganze Welt überraschte. Dabei war von vornherein klar, dass ein Vertragsbruch durch Nazi-Deutschland nur eine Frage des günstigsten Zeitpunkts sein würde.

Artikel weiterlesen

Rosa Luxemburg und die Bremer Linke
Ihre Stellung zur russischen und deutschen Revolution. Unterschiede und Gemeinsamkeiten

Rosa Luxemburg

Vortrag von Jörg Wollenbergauf der Tagung der Internationalen Rosa-Luxemburg-Gesellschaft am 5.10.2011 in Moskau

Am 24. Juni 1916 läutete die von Johann Knief herausgegebene und von seinen Freunden Paul Frölich, Adolf Dannat und den Brüdern Heinrich und Wilhelm Eildermann redaktionell unterstützte Bremer Arbeiterpolitik den ersten Jahrgang dieser „Wochenschrift für wissenschaftlichen Sozialismus“ mit einem Grundsatzartikel über die neue „Epoche der Arbeiterpolitik“ ein. Sie hebt folgendermaßen an:
Artikel weiterlesen