Unsere Jahreskonferenz 2025

Die Jahreskonferenz der Gruppe fand heuer am 4. und 5. Oktober wie immer in Nürnberg statt. Die Genossinnen und Genossen kamen in der Hauptsache aus dem süddeutschen Raum, einer aus Sachsen.

Auch Genossen der uns verbundenen Gruppen der Arbeiterpolitik und der AGI Dorfen nahmen wieder teil. Die Genossen der Arpo hatten, wie so oft, einen weiten Weg auf sich genommen. Wir hatten uns auf die folgende Tagesordnung geeinigt:

  • Kurze Aussprache zur Lage der Gruppe und zur finanziellen Situation

  • Trump, die NATO und der 5%-Standard

  • Herbst der Reformen

  • Deindustrialisierung und das Erstarken reaktionärer Kräfte

  • Gewerkschaften und die Friedensfrage / Rüstung

Am Sonntag wollten wir Raum lassen, um offene Fragen zur aktuellen Lage in Deutschland, Europa und der Welt zu diskutieren.

 

Diese Jahreskonferenz war die erste nach dem Tod unseres Altgenossen Hans Steiger, der maßgeblich an der Gründung der Gruppe beteiligt war und sie über viele Jahres seines Lebens mit seinem Denken und Handeln geprägt hatte. Wir erinnerten mit einem kurzen Abschnitt aus der Winternummer 2024:

Am 15. November starb unser Genosse Hans Steiger in Nürnberg. Er war Mitgründer der Gruppe Arbeiterstimme und damit der letzte seiner Generation in unseren Reihen. Sein über viele Jahre gewonnenes Wissen, seine unschätzbare Erfahrung und sein nimmermüder Einsatz für eine bessere, eine sozialistische Zukunft prägten unsere Gruppe nicht nur über die Jahrzehnte, sondern halfen uns, Rückschläge und Enttäuschungen, die unsere Arbeit begleiteten, zu analysieren und in produktiver Weise umzusetzen. Seine Art, den Menschen zugewandt zu sein und zu bleiben, war für uns und unsere politische Reifung essenziell. Diskussionen und Auseinandersetzungen, die in der Sache auch hart sein konnten, führten nicht zur persönlichen Verletzung. Auch wenn sich die politischen Wege trennten, konnte man sich immer noch ins Gesicht sehen. Der tiefe, gelebte Humanismus, der so stark mit seinen Kindheits- und Jugenderfahrungen im und nach dem Krieg zu tun hatte, war uns Anschauung und Vorbild zur gleichen Zeit. Wir werden ihn nicht vergessen.

Danach gedachten wir Hans mit einer Gedenkminute.

Hans hatten die politischen Entwicklungen der letzten Zeit schwer zugesetzt, Entwicklungen, die diametral seinen Überzeugungen und Vorstellungen entgegen- standen.

Unsere Arbeit ist notwendiger denn je, wir haben die Verantwortung, unser Wissen und die Methode der KPO und der Arbeiterbewegung weiterzugeben und sie nicht in Vergessenheit geraten zu lassen.

Unsere Einflussmöglichkeiten als kleine kommunistische Gruppe waren eh schon recht gering, aber die aktuellen politischen und medialen Entwicklungen, in die wir eingebettet sind, belasten unsere Arbeit zusätzlich. Trotzdem, unsere Antwort darauf heißt: „Wir machen weiter“!

So haben wir auch im vergangenen Jahr unsere Hauptaufgabe erfüllt und vier Ausgaben der ARSTI herausgebracht. Neben der Jahreskonferenz in Nürnberg konnten wir auch wieder das Frühjahrsseminar in München abhalten. Unser Internetauftritt mit unserer Homepage kann sich sehen lassen und wird auch genutzt.

Die finanzielle Lage der Gruppe ist als dramatisch zu bezeichnen. Obwohl einige unserer Abonnierenden mehr bezahlen, als sie müssen, können wir unsere Aufgaben nur durch große Zuschüsse einzelner Genossinnen und Genossen erfüllen. Wir sind dringend auf die Unterstützung unserer Leserinnen und Leser angewiesen!

Den ersten inhaltlichen Schwerpunkt setzte ein Genosse der AGI Dorfen. Er hatte sich mit seinem Referat „Trump, die NATO und der 5% Standard“ eine umfassende Darstellung und Analyse der aktuellen NATO-Politik vorgenommen und das zur vollen Zufriedenheit der Tagungsteilnehmenden gelöst.

Wie immer drucken wir die Referate in leicht überarbeiteter Form ab.

Auch auf dieser Jahreskonferenz setzten wir mit unserer Sammlung für Kuba ein Zeichen für die internationale Solidarität.

Kuba leidet immer mehr an dem nun seit über 60 Jahren andauernden Boykott durch die USA. Die Sanktionen wurden nicht nur über Jahrzehnte aufrechterhalten, sondern in jüngster Zeit erneut verschärft. So hat die US-Regierung unter Donald Trump unter anderem Artikel 3 des Helms-Burton-Gesetzes reaktiviert und Kuba erneut auf die Liste der »staatlichen Terrorismussponsoren« gesetzt.

Seit 1992 fordert die UN-Vollversammlung jedes Jahr die Aufhebung der völkerrechtswidrigen US-Blockade gegen Kuba. Am 29. Oktober 2025 hat sich die Völkergemeinschaft erneut klar gegen die seit über 60 Jahren bestehende Blockade positioniert: 165 Staaten, darunter die Bundesrepublik Deutschland, stimmten für die kubanische Resolution zur Beendigung der Blockade. Dessen ungeachtet behalten die USA ihre Politik der Zermürbung und letztlich der Zerstörung der Revolution bei.

Den Erlös der Sammlung von 570 € werden wir über die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba den richtigen Stellen zukommen lassen.

Auch in Anbetracht der Verwüstungen durch die Hurricanes, von denen Kuba immer wieder heimgesucht wird, ist das natürlich nur ein kleines Tröpfchen auf ein heißes Gebirge - aber trotzdem willkommen.

Den Nachmittag widmeten wir der Innenpolitik. Der Einstieg dazu war das Referat eines Genossen über den „Herbst der Reformen“.

Mit den Gewerkschaften, der Wirtschaftslage und den politischen Folgen setzte sich unser Genosse aus Sachsen in seinem Referat „Deindustrialisierung und das Erstarken rechter Kräfte“ auseinander.

In der Frage von Krieg und Frieden sind die Gewerkschaften, die sich in ihrer Tradition als Teil der Friedensbewegung verstehen, gespalten. Aus ihren Führungsetagen kommt keine deutliche Stellungnahme gegen die Militarisierung der Gesellschaft.

Widerstand gegen Kriegstüchtigkeit und Militarisierung der Gesellschaft durch die Bundesregierung kommt in den Gewerkschaften nur von unten. Hervorzuheben ist hier Ulrike Eifler, die schier unermüdlich gegen die Militarisierung und die Hinwendung zur Kriegstüchtigkeit ankämpft. Sie gehörte federführend zum Veranstalterkreis, der die drei Friedenpolitischen Konferenzen der Gewerkschaften organisierte. Im Herbst brachte sie im VSA-Verlag zu dem Thema ein Buch mit dem Titel „Gewerkschaften in der Zeitenwende“ heraus. Mit dieser Thematik befassen sich zwei Beiträge in diesem Heft.

 

Den Sonntag hatten wir diesmal als offene Diskussionsrunde geplant, um Fragen vom Samstag vertiefen zu können. Der Ansatz, ohne strukturierenden Input auskommen zu wollen, blieb unter unseren Möglichkeiten und wird nicht wiederholt werden.

 

Die Jahreskonferenz hat den Zusammenhalt der Gruppe gestärkt, der für ein Weiterarbeiten in dieser Zeit eine wichtige Voraussetzung ist; einer Zeit, die gekennzeichnet ist von Klimakrise sowie Militarisierung und Kriegstüchtigkeit mit rasant fortschreitenden Eingriffen in den „Sozialstaat“ auf Kosten der Lohnabhängigen. In der sich abzeichnenden Krise kommen von Seiten der Wirtschaft und des Kapitals sowie ihrer Sachwalter in Berlin immer lautere Forderungen, Errungenschaften, die die Arbeiterbewegung in harten, zähen Auseinandersetzungen erkämpft hat, zu schleifen, wie zum Beispiel den 8-Stunden-Tag.

Das kapitalistische Wirtschaftssystem hat nichts anderes anzubieten als den immergleichen Dreiklang: Aufschwung – Krise – Krieg. Die alte Parole „Sozialismus oder Barbarei“ ist leider so aktuell wie immer.