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Strukturwandel in der Industrie

Im Frühjahr des Jahres sind wir bereits auf den im Oktober stattgefundenen Gewerkschaftstag der IG Metall eingegangen. Damals lagen die Entschließungen, Leitanträge und Anträge noch nicht vor. Inzwischen sind sie verabschiedet. Zwar ist uns im Moment nicht bekannt, welche Änderungen der Gewerkschaftstag beschlossen hat, doch ist erfahrungsgemäß davon auszugehen, dass grundsätzliche Veränderungen der Entschließungen und Leitanträgen nicht erfolgt sind.

Wie das bereits in dem Debattenpapier, der Diskussionsgrundlage für die Mitgliedschaft, angekündigt war, sollte das beherrschende Thema des Gewerkschaftstages die tiefgreifende Umgestaltung der industriellen Produktion und Dienstleistungen durch neue Technologien und Mobilitätskonzepte sein.

Die OECD geht in ihrem Ausblick für dieses Jahr davon aus, dass durch die Digitalisierung der Industrie rund 18 Prozent der Arbeitsplätze wegfallen könnten und rund 36 Prozent der Arbeitsplätze sich stark verändern können. In diesem Jahr gab es in der BRD laut Statistischem Bundesamt rund 35 Millionen sozialversicherungspflichtige Erwerbstätige. Sollten wirklich 18 Prozent der Arbeitsplätze der Rationalisierung zum Opfer fallen, wären davon rund 6,3 Millionen Beschäftigte betroffen. Eine Zahl, die zweifellos zu gesellschaftlichen Verwerfungen führen würde.

Die Metall- und Elektroindustrie ist die dominierende Industriebranche in Deutschland und deshalb von diesem Transformationsprozess besonders stark betroffen. Von daher ist es nur selbstverständlich, dass der Gewerkschaftstag der IG Metall sich intensiv mit dem Thema beschäftigte; geht es doch für die Gewerkschaft bei diesem Strukturwandel ums Eingemachte.

 

Die Zunahme der Spannungen am Persischen Golf begann mit der Ankündigung von Präsident Trump, sich in Zukunft nicht mehr an die Bestimmungen des Atomabkommen zu halten. Im Anschluss daran verhängte er einseitig und gegen den Willen der anderen Partner des Abkommens wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran. Die Sanktionen wurden nicht sofort nach Verhängung voll wirksam. Die USA gewährten zuerst noch diverse Übergangsregelungen und Ausnahmen, die aber inzwischen nach und nach ausgelaufen sind. Damit verschärften sich die praktischen Auswirkungen der Sanktionen ebenfalls nach und nach. Die Lage spitzte sich gefährlich zu.

Die USA demonstrierten ihre militärische Macht durch die Verlegung von Einheiten an den Persischen Golf. Seit Mai wurden ein Flugzeugträger, eine Einheit von Bomberflugzeugen und 2500 Soldaten zusätzlich in die Region verlegt.

Im Gegenzug erklärte der Iran, dass er sich an Teilen des Atomabkommens nicht mehr halten wird und seine diesbezüglichen Aktivitäten schrittweise wieder hochfahren wird.

In der der Nähe der Straße von Hormus, der Engstelle für den Öltransport aus dem Persischen Golf, kam es mehrmals zu etwas rätselhaften Beschädigungen von Schiffen.

Die USA meldeten den Abschuss einer iranischen Drohne, der Iran erklärte, dass er keine seiner Drohnen vermisse.

Die Spannungen gipfelten im Abschuss einer US Aufklärungsdrohne, die nach iranischer Darstellung den Luftraum des Landes verletzt hat. Ein bereits von ihm bewilligter Vergeltungsschlag der Amerikaner ist anscheinend in letzter Minute von Präsident Trump wieder abgebrochen worden.

Es bestand offensichtlich die Gefahr eines sich Aufschaukeln von Provokation und Gegenprovokation zu einer wirklich großen kriegerischen Auseinandersetzung bzw. es stellte sich die Frage ob die USA nicht bewusst auf einen Krieg hinsteuerten. Das Absagen des Vergeltungsschlags hat gezeigt, dass zumindest Präsident Trump nicht gezielt die große Konfrontation, also einen offenen Krieg, mit dem Iran sucht.

 

Mit der Abwendung vom Atomabkommen hat die US-Politik eine markante Änderung im Vergleich zu der von Obama verfolgten Politik im Nahen Osten vollzogen. Teil dieser Umorientierung ist auch ein (noch engerer) Schulterschluss mit Israel und mit Saudi-Arabien. Die USA vollzogen diesen Schritt, obwohl der Iran sich, nach dem übereinstimmenden Urteil von IAEO und anderer Institutionen, exakt an die Bestimmungen des Abkommens gehalten hat. Das Abkommen hat also so funktioniert wie vereinbart. Der Konfrontationskurs ist damit allein durch die USA zu verantworten.

In der jüngeren Vergangenheit hat die ARSTI sich relativ wenig mit der EU und den damit zusammenhängenden Fragen befasst, dies gilt es nachzuholen. Ein Beitrag in diesem Heft bringt eine Darstellung der Entstehung und eine Analyse der wichtigsten Charakteristika der EU. Der zweite Beitrag diskutiert die von linker Seite vorgeschlagenen Strategien für den Umgang mit der EU und legt zu dieser Frage eigene Eckpunkte vor.

Die „Flüchtlingskrise“, oder die „Flüchtlingsfrage“ war ein beherrschendes Thema in der öffentlichen Diskussion der letzten Jahre. Ein Thema das häufig mit vielen Emotionen verbunden ist. Deshalb erscheint es sinnvoll und notwendig, die Fakten, die dabei eine Rolle spielen, nüchtern und realistisch darzustellen und zu analysieren. Was sind die Ursachen, die Bedingungen und was sind die Folgen?

Nicht nur die Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 brachte es an den Tag. Das Klima auf dem internationalen Parkett wird zunehmend rauer und kälter. Während die einzige Supermacht USA unter Trump vor allem einen Kurs der Isolation und Abschott ung eingeschlagen hat, drängen starke und wiedererstarkte Mächte wie China und Russland auf der Weltbühne ökonomisch wie geopolitisch nach immer mehr Einfl uss und Gewicht und verfolgen off en ihre imperialistischen Interessen. China hat gerade seinen zweiten großen Flugzeugträger mit 80.000 BRT in Dienst gestellt.

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